Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand: 13.06.2014

für MJB ONLINE Shop (MJB Handelsagentur )

 

Informationen zur Online-Streitbeilegung. Die europäische Kommision stellt eine Plattform zur Online- Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter:

https://ec.europa.eu/consumers/odr" erreichen.

 

 

1. Anwendungsbereich / Vertragspartner / Kunden / Drittunternehmen

1.1 Im Rahmen des MJB Online Shops und damit für die Geschäftsbeziehung zwischen der MJB Handelsagentur und dem Besteller gelten beim Versandhandel die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

Die AGB können von Ihnen für den Zweck der Online-Bestellung auf Ihrem Rechner abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

1.2 Beim MJB Shop, St. Wendeler Str.21, 66625 Nohfelden, handelt es sich um einen Geschäftsbereich der Firma MJB Handelsagentur - Kaufverträge mit Kunden über diese Website kommen daher mit der MJB Handelsagentur zustande.

1.3 MJB Handelsagentur schließt Verträge mit Kunden ab, die

a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, sowie mit

b) juristischen Personen,

jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der EU.

Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Kunden versehentlich von der MJB Handelsagentur angenommen wurde, ist die Fa. MJB Handelsagentur binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

2. Vertragsschluß / Abgabemengen

Der Kunde bestellt per Online-Shopping im Internet oder per Telefon Waren bei der MJB Handelsagentur. Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die Fa. MJB Handelsagentur zustande. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde durch die Zusendung einer Bestätigung, die zugleich die Annahmeerklärung darstellt, unterrichtet. Der (Kauf-)Vertrag wird somit durch die Zusendung der Auftragsbestätigung rechtskräftig geschlossen.Die Zusendung der Bestätigung kann auch auf elektronischem Wege erfolgen.

2.1 Beim kundenfreundlichen MJB Shop können Sie bequem rund um die Uhr im Internet, auch am Wochenende, bestellen. Der Zugang Ihrer Bestellung wird mittels E-Mail bestätigt. Der Vertrag kommt -vorbehaltlich eines Widerrufs nach Ziff. 3- mit der Zusendung der Auftragsbestätigung zustande. Die MJB Handelsagentur verpflichtet sich zur Ausführung der Bestellung zu den Bedingungen der Website. Preisangaben erfolgen nach bestem Wissen. Sollte der MJB Shop trotzdem einmal einen offensichtlichen Fehler, wie etwa Schreib- oder Rechenfehler aufweisen, behalten wir uns vor, den korrekten Preis zu berechnen. In diesem Falle gewähren wir Ihnen ein sofortiges Rücktrittsrecht, wenn Sie damit nicht einverstanden sein sollten.

Sollte die MJB Handelsagentur nachträglich erkennen, dass sich im MJB Shop ein Fehler z.B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird die Fa. MJB Handelsagentur den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann dann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen bestätigen. Ansonsten gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen. Eine schon erbrachte Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der MJB Handelsagentur.

Bei der Bestellannahme von Neukunden gilt, dass die MJB Handelsagentur erst nach Prüfung der Rechnungsbegleichung der Erstbestellung den jeweils nächsten Auftrag bearbeitet.

Der Vertragstext wird nicht gespeichert. Bitte bewahren Sie daher alle Dokumente und Nachrichten, die Sie von uns erhalten, auf.

2.2 Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Warenverfügbarkeit , sofern die mangelnde Warenverfügbarkeit auf einer nicht von der MJB Handelsagentur zu vertretenden Nichtbelieferung basiert. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet. Wir behalten uns vor, an Endverbraucher und Wiederverkäufer nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern.

3. Lieferung

3.1 Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit mit Ihnen nichts anderes vereinbart worden ist, ab Lager an die angegebene Lieferadresse. Wir bemühen uns, die bestellte Ware innerhalb von 3 bis 5 Werktagen ab Angebotsbestätigung bzw. gegebenenfalls Rechnungsbegleichung, spätestens aber innerhalb einer Woche zu liefern.

Bei Lieferverzögerungen versuchen wir, Sie umgehend zu informieren.

3.2 Mit Anlieferung der Bestellung geht die Gefahr für die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden über. Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab, steht der Fa. MJB Handelsagentur nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von zwei Wochen das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen. Die gelieferten Waren sind auch in Fällen unerheblicher Mängel vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte anzunehmen.

3.3 Für die Zustellung großer, sperriger Artikel wird ein erhöhtes Transportentgelt in Höhe der tatsächlich anfallenden Fremdkosten erhoben.

3.4 Die MJB Handelsagentur übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der vom Besteller ausgesuchten und voraussichtlichen Lieferfrist oder des vom Besteller vorgegebenen Lieferzeitpunkts, es sei denn, die Nichteinhaltung der Lieferfristen ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der MJB Handelsagentur zurückzuführen.

3.5 Die Fa. MJB Handelsagentur trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. Die Fa. MJB Handelsagentur bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.

Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Teillieferungen bleiben vorbehalten.

4. Datenschutz

4.1 Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und vertraulich behandelt. Sie werden darauf hingewiesen, dass die MJB Handelsagentur die im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung erhaltenen Daten erheben, speichern, verarbeiten und nutzen wird, soweit dies für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information erforderlich ist. Der Kunde stimmt mit Nutzung des Call-Centers zu, dass in Einzelfällen die Inhalte der Telefonate zu Zwecken der Qualitätskontrolle des Call-Centers mitgehört werden können.

4.2 Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Firma MJB Handelsagentur verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt. Die Löschung erfolgt unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch das Finanzamt.

4.3 Die MJB Handelsagentur behält sich vor, Kundendaten zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Sollte der Kunde hiermit nicht einverstanden sein, so ist er berechtigt, dies durch eine kurze formlose Mitteilung bekanntzugeben.

5. Bezahlung /Aufrechnung

5.1 Mit Versendung der Bestellung wird der Kaufpreis fällig und ist spätestens binnen 8 Tagen ab Warenanlieferung zu bezahlen.

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (7% bzw. 19%). Sie können mittels Nachnahme oder per Vorauskasse bezahlen. Wenn die Bestellung per Nachnahme erfolgt, ist die dafür von unserem Versandpartner DHL zusätzlich erhobene Gebühr in Höhe von € 6,50 vom Besteller zu tragen. Bei Bestellungen mit Auftragswerten ab € 30,00 behalten wir uns vor, diese nur gegen Vorauskasse oder per Nachname auszuliefern. Sollte dies für Ihre Bestellung zutreffen, werden wir Kontakt mit Ihnen aufnehmen, um die Zahlungsmodalitäten zu klären. Bestellen Sie in jedem Fall mit der von Ihnen gewünschten Zahlungsart.

5.2 Bis zu einem Bestellwert von 60 Euro erfolgt der Versand für 3,90 Euro Porto und Verpackungspauschale,ab € 60,00 werden keine Versandkosten berechnet.

Die Lieferungen erfolgen durch DHL ausschließlich innerhalb Deutschlands.

5.3 Wurde die Ware 30 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann die MJB Handelsagentur gesetzliche Verzugszinsen verlangen, die 5 % über dem jeweils von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen  aktuellen Basiszinssatz p.a. liegen. Falls der MJB Handelsagentur nachweislich ein darüber hinausgehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.

5.4 Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen , die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

5.5 Die Fa. MJB Handelsagentur behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen.

6. Eigentumsvorbehalt

Die an den Besteller gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche bzw. bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung Eigentum der MJB Handelsagentur. Für den Fall der Weitergabe der Ware gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt als vereinbart.

7. Gewährleistung / Beanstandungen

Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte:

7.1 Mängel sind uns von Bestellern, die keine Verbraucher sind, unverzüglich nach Entdeckung innerhalb einer Gewährleistungszeit von einem Jahr mitzuteilen.

7.2 Bei berechtigten Mängelrügen hat der Besteller schriftlich mitzuteilen, von welchem Recht nach § 437 BGB er Gebrauch machen will. Für den Fall der Nichtausübung des Wahlrechtes erfolgt dieses durch die MJB Handelsagentur.

Im Falle eines Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die MJB Handelsagentur kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.

Bei berechtigten Beanstandungen ist der Besteller berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die MJB Handelsagentur auf Kosten der MJB Handelsagentur zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346-348 BGB zu erfolgen.

7.3 Ihr Ansprechpartner bei Gewährleistungsfragen oder Beanstandungen ist unser Call Center . Sie erreichen uns unter 06852/ 8969696 von Montag bis Freitag von 10.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Oder schreiben Sie uns einfach an die Adresse MJB Handelsagentur, St. Wendeler Str. 21, 66625 Nohfelden.

7.4 Eigenschaften der Produkte werden von MJB Handelsagentur nicht garantiert, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. MJB Handelsagentur haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.

7.5 Vorstehender Haftungsausschluß nach Ziff. 8.4 gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung von Gesundheit und Leben. Außerdem nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Verzugs oder von der MJB Handelsagentur zu vertretender Unmöglichkeit sowie bei Rechtsmängeln. Des weiteren nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht von der MJB Handelsagentur schuldhaft verletzt worden ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung mit Ausnahme von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt .

Schadensersatzansprüche wegen Mängel der Sache sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass die Fa. MJB Handelsagentur die Mängel arglistig verschwieg oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.

Mit Ausnahme von Ansprüchen aus c.i.c. haftet die MJB Handelsagentur nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die MJB Handelsagentur nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von der MJB Handelsagentur ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.

Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware.

Kontaktieren Sie im Falle einer Reklamation unseren Kundenservice unter info@mjb-handelsagentur.de. Bitte schicken Sie ohne vorherige Absprache mit unserem Kundenservice keine Produkte zurück.

8. Warnhinweise

8.1 Alkoholische Getränke und Produkte werden nicht an Minderjährige verkauft.

8.2 Bitte beachten Sie die auf den Produkten (Verpackungen) aufgebrachten Altersempfehlungen (FSK Kennzeichnungen). Voraussetzung für eine Bestellung ist das Erreichen des jeweilig erforderlichen Alters.

8.3 In den in den beiden vorstehenden Absätzen genannten Fällen bestätigt der Kunde durch die Bestellung, dass er über das gesetzlich geforderte Alter verfügt.

9. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung entstehenden Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist D – 66625 Nohfelden oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl der MJB Handelsagentur.

10. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide Teile wirksam. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt.

11. Urheberrecht

Sämtliche Darstellungen und Texte der MJB Handelsagentur einschließlich vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über die bestimmungsgemäße Nutzung im Rahmen der Online-Bestellung hinausgehende Verwendung, insbesondere vervielfältigen, nachahmen u. ä., ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung der MJB Handelsagentur untersagt.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns MJB Handelsagentur, Michael Johannes Bur, St. Wendeler Str. 21, 66625 Nohfelden, Telefon und Telefax 06852- 8969696, E-Mail Adresse: info@mjb-handelsagentur.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail )über Ihren Entschluss diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für dies Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Unsere Waren können auf Grund Ihrer Beschaffenheit normal mit der Post versendet werden.

 

Ende der Widerrufsbelehrung